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Informationen  »  Allgemeine Geschäftsbedindungen

1. Präambel


Zugang zu und Nutzung dieser Website erfolgt ausnahmslos auf der Grundlage geltenden Rechts sowie dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen der MediCare Medizinische Geräte GmbH („MediCare“). Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder den gesetzlichen Regelungen abweichende oder diese ergänzende AGB des Kunden finden demgegenüber keine Anwendung.


2. Leistungen und Kundenkreis


MediCare behält sich das Recht vor, die Angebote im Webshop sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach eigenem Ermessen jederzeit ohne Ankündigung ganz oder teilweise zu ändern und das Angebot ganz oder teilweise dauerhaft oder vorübergehend einzustellen. Für die Nutzung des Webshops und sowie jeglichen späteren Abschluss von Verträgen durch den Kunden mit MediCare gelten die beim jeweiligen Besuch bzw. der jeweiligen Bestellung aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Dieses Angebot richtet sich ausnahmslos an natürliche oder juristische Personen, oder rechtsfähige Personengesellschaften, bei denen die Nutzung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit erfolgt. Sonstigen Personen ist eine Nutzung oder Bestellung nicht gestattet. MediCare behält sich vor, Bestellungen von Verbrauchern anzunehmen.


3. Anmeldung


Zur Nutzung der Angebote des Webshops muss der Kunde sich zuvor anmelden und die Freischaltung eines Nutzeraccounts beantragen. Anmelden dürfen sich unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, bei denen die Nutzung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit erfolgt. Die Anmeldung ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Nutzeraccounts unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB und zur Datenschutzerklärung von MediCare und Freischaltung durch MediCare, die dem Kunden an die angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt wird. Mit dieser Mitteilung kommt zwischen MediCare und dem Kunden ein Vertrag über die Nutzung des Webshops zustande. MediCare behält sich die Ablehnung einer Anmeldung vor.
Die von MediCare bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Die Angabe eines Postfachs oder von Mehrwertdienste-Rufnummern sind nicht zulässig.
Die gegenüber MediCare angegebenen Nutzerdaten sind zu aktualisieren, wenn sie sich ändern. Das Passwort für das Nutzerkonto ist sicher aufzubewahren und nicht weiterzugeben. MediCare wird den Kunden zu keiner Zeit dazu auffordern, sein persönliches Passwort an Mitarbeiter von MediCare oder Dritte weiterzugeben.


4. Bestellung und Vertragsschluss


Die Angebote im Webshop sind freibleibend und unverbindlich.

Soweit der Kunde nach ordnungsgemäßem Ausfüllen der erforderlichen Bestellformulare in der Sprache der Website Waren aus dem Webshop durch Betätigung des Bestellbuttons anfordert, erhält er eine automatisch generierte Bestätigung des Eingangs der Bestellung, einschließlich seiner Bestelldaten, an die von ihm angegeben E-Mail Adresse.
Die Annahme seines Vertragsangebots und damit der Vertragsschluss erfolgt erst später entweder durch Lieferung oder aber ausdrücklich binnen angemessener Frist. Erfolgt die Lieferung oder die ausdrückliche Vertragsannahme nicht innerhalb von zwei Wochen ab Bestätigung des Bestelleingangs, wurde der Vertrag nicht geschlossen. Der Kunde kann seine Bestellung vor ihrer Bestätigung auf Eingabefehler kontrollieren und ggf. ändern. Die Vertragsbedingungen bleiben für den Kunden jederzeit über die Website abrufbar.


5. Liefer- und Zahlungsbedingungen


Alle angegebenen Preise sind Nettopreise, auf die zusätzlich die jeweils anfallende gesetzliche Mehrwertsteuer sowie Versandkosten erhoben werden.
Dem Kunden werden zusätzlich die Kosten für den Versand der bestellten Ware berechnet. Diese Kosten betragen Euro 6,00 bei einem Nettobestellwert unter Euro 200,00. Bei einem Nettobestellwert ab Euro 200,00 werden keine Versandkosten berechnet.
Der Kunde ist mit zumutbaren Teillieferungen einverstanden.


6. Inhalte


Die Informationen im Webshop wurden mit großer Sorgfalt zusammengestellt. Sie dienen ausschließlich der Information. Ihre Nutzung zu geschäftlichen Zwecken oder als Grundlage geschäftlicher, gesundheitlicher oder technischer Entscheidungen ist ohne gesonderten schriftlichen Vertrag nicht gestattet.
Jegliche Informationen im Webshop, insbesondere technischer oder medizinischer Natur, sind daher zusätzlich im Einzelfall vor einer Anwendung eigenverantwortlich auf deren Tauglichkeit zu dem gewünschten Zweck und auf Übereinstimmung mit dem jeweils aktuellen und anerkannten Stand der Wissenschaft und Technik zu überprüfen.
Für die Inhalte fremder Internetseiten, auf die im Webshop direkt oder indirekt verwiesen wird („Links“) ist MediCare nur verantwortlich, soweit sie von den Inhalten solcher Internetseiten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar war, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen auf solchen fremden Internetseiten entstehen, haftet allein der Anbieter der Internetseite, auf die verwiesen wurde.
Vervielfältigungen, auch auszugsweise, bedürfen der vorherigen schriftlichen Genehmigung von MediCare.


7. Eigentumsvorbehalt


Die an den Kunden ausgelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von MediCare.
Im Verkehr mit Kunden, die Unternehmer sind, gilt darüber hinaus folgendes: Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsgangs weiter zu veräußern. Etwaige Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware werden zur Sicherung des Kaufpreisanspruchs bereits jetzt an MediCare abgetreten. Der Kunde hat einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware oder auf die an MediCare abgetretenen Forderungen unverzüglich schriftlich anzuzeigen und Dritte auf die Rechte von der MediCare hinzuweisen. Im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden ist MediCare zum Widerruf des Weiterveräußerungsrechts, zur Offenlegung der Abtretung gegenüber dem Endabnehmer und zur Einziehung der zur Sicherheit abgetretenen Forderung berechtigt. Dasselbe gilt, wenn der Kunde einen Insolvenzantrag gestellt hat, über sein Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt ist.


8. Gewährleistung


Im Falle eines Mangels der Ware gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nicht nachfolgend anders geregelt.
Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf ihre Vertragsgemäßheit zu untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich zu rügen. Ansonsten gelten die gelieferten Produkte als im vertragsgemäßen Zustand genehmigt (§ 377 HGB).
Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte und sonstige Leistungsdaten sind weder Beschaffenheitsvereinbarungen noch Garantien. Garantien liegen nur dann vor, wenn diese ausdrücklich als solche bezeichnet sind.
Im Verhältnis zu Unternehmern ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr ab der Ablieferung beschränkt.


9. Haftung


MediCare haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von MediCare zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet MediCare jedoch zusätzlich für jedes schuldhafte Verhalten ihrer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. In anderen Fällen einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung ausgeschlossen.
Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von MediCare ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von MediCare.
Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten jeweils nicht im Fall der Übernahme von Garantien durch MediCare und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall sonstiger zwingender gesetzlicher Regelungen.


10. Schlussbestimmungen


Die mit den Kunden geschlossenen Verträge einschließlich dieser AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, wie es unter Inländern Anwendung findet, und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ansbach ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus der Vertragsbeziehung zum Kunden entstehenden Streitigkeiten.
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.


Stand: Februar 2009




 
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